1. Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verkäufe und Lieferungen im Geschäft mit Voll- oder Minderkaufleuten sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und finden, soweit nichts anderes vereinbart wird, auch für alle künftigen Geschäfte mit uns Anwendung.

Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit wir Ihnen ausdrücklich zustimmen, ansonsten wird Ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebot und Lieferung

I. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder spätestens durch Ausführung des Auftrages zustande.

II. Werden wir an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen – bei uns oder unsere Zulieferanten – behindert, z.B. Krieg, innere Unruhen, Beschlagnahme, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Arbeitskampf, Materialmangel, Importbeschränkungen oder sonstige von uns nicht zu vertretene Ursachen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Außerdem berechtigt uns eine solche Lieferverzögerung ganz oder teilweise hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, wenn er uns nach Ablauf der verlängerten Frist schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen.

III. Verlängert sich aufgrund der unter Punkt II genannten Gründe die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzsprüche herleiten.

IV. Ist der Besteller mit der Bezahlung einer früheren Rechnung im Verzug, so sind wir berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.

V. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.

3. Preise

I. Sofern bestimmte Preise im Vertrag nicht vereinbart sind, werden wir die am Tag der Lieferung geltenden Preise berechnen.

II. Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben in Euro. Die Preisangabe erfolgt auf der Rechnung inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer ist auf der Rechnung gesondert aufgeführt.

III. Unsere Preise verstehen sich ab Lager ausschließlich Transport und Versicherung.

4. Versand und Verpackung

Der Versand erfolgt stets unfrei. Die Verpackung erfolgt nach handelsüblichen Gesichtspunkten, Sonderverpackungen und Ersatzverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Soweit der Besteller eine besondere Versandart ausdrücklich wünscht, berechnen wir die entstehenden Mehrkosten. Solche Sondervorschriften für die Versandart, sind für jede Bestellung neu zu erteilen.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die den Transport ausführende Person die Ware übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Falls der Versand ohne unser Mitverschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft über. Dies gilt auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

6. Gewährleistung

I. Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert.

II. Unsere Gewährleistungshaftung bestimmt sich, soweit im folgenden keine besonderen Regelungen enthalten sind, nach den gesetzlichen Vorschriften. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart ist. Unsere Lieferungen sind nach Empfang auf Ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel, Falschlieferungen, Mengenabweichungen sowie das offensichtliche Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind vom Besteller/Empfänger unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Lieferschein- bzw. Rechnungsnummer anzuzeigen.

III. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Besteller unsere Anforderungen zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend und ordnungsgemäß nachkommt.

IV. Bei berechtigter Beanstandung werden wir nach unserer Wahl entweder Ersatz liefern, oder den Vertrag rückgängig machen. Schlägt eine Ersatzlieferung fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen.

V.Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

7. Eigentumsvorbehalt

I. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus der gegenwärtigen oder künftigen Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen.

8. Zahlung

I. Die Zahlung der bestellten Ware ist immer im Vorraus zu leisten. Lieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung innerhalb von 3-5 Werktagen.

9. Schadenersatzansprüche

Schadensesatzansprüche wegen Verletzung unser vertraglichen, vorvertraglichen oder gesetzlichen Pflichten, sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

10. Rücksendung / Umtausch

I. Waren dürfen nur dann zurückgesandt werden, wenn wir in Gewährleistungsfällen ausdrücklich darum gebeten haben oder wenn wir uns mit der Rücksendung oder einem Umtausch ausnahmsweise vorher schriftlich einverstanden erklärt haben.

II. Für aufgrund von Rücksendungs- oder Umtausch-vereinbahrungen, die nicht auf eine Gewährleistungspflicht unsererseits beruhen, zurückgesandten Waren, erteilen wir Gutschrift nach der im Zeitpunkt der Rücksendung der Ware jeweils gültigen Preisliste. Etwa in Anspruch genommenen Skonti und Einkaufsvorteile werden hierbei abgezogen.

III. Für unberechtigt zurückgesandte Ware erteilen wir keine Gutschrift.

IV. Alle zurückgesandten Waren müssen sich in einem Zustand befinden, der uns ebenfalls eine Rücksendung an unseren Lieferanten möglich macht.

11. Warenannahme

I. Der Besteller hat dafür Sorge zutragen, daß während der üblichen Geschäfts-/ Zustellzeiten eine Person zur Annahme der bestellen Ware vorhanden ist, auch wenn eine Leistungszeit nicht bestimmt ist und wir die Leistung vorher nicht angekündigt haben. Der Besteller verzichtet insoweit auf den Einwand der vorübergehenden Annahmeverhinderung.

II. Ist dem Besteller die Einhaltung der oben genannten Pflicht nicht zumutbar, hat er uns das unverzüglich mitzuteilen und seine Leistungszeit mit uns abzustimmen.

III. Ansonsten bleibt die gesetzliche Regelung über den Verzug des Gläubigers unberührt.

12. Wirksamkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet die unwirksame Bestimmung druch eine wirksame Regelung rückwirkend zu ersetzten, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt.

13. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (EKG / EAKG) findet keine Anwendung.

14. Erfüllungsort

I. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist 66954 Pirmasens.

II. Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten ist Pirmasens ausschließlich, soweit der Besteller Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Rita Amschler
Mohrbrunner Str. 3
66954 Pirmasens

Tel.06331-229319
Fax:06331-229318
E-Mail:info@schraubenwelt.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Peter's Schrauben & Modellbauwelt